Antikriegstag 1. September 2018

Kundgebung und Demonstration

Samstag, 1. September, 17.30h am Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus, Ecke Rathausgasse, Rotteckring

Es reden: Klaus Schittich, Friedensforum * Bernd Wagner, DGB Freiburg *

Dr. Christian Stahmann, Evangelischer Schuldekan * eine Vertreterin des Seebrücke-Bündnis

Musik: Theo Ziegler

Verantwortung für Frieden in der Welt übernehmen, Für Dialog und Entspannung, Völkerrecht stärken!

Am 1. September 1939 überfielen deutsche Truppen Polen und lösten den 2. Weltkrieg aus. Seit 1957 ist dieser Tag als Antikriegstag ein Tag der Erinnerung, der Mahnung und des Strebens nach Frieden. „Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg“, lautete das Vermächtnis der Überlebenden der NS-Diktatur. Aber: Unter dem Siegel mehr Verantwortung in der Welt zu übernehmen, setzt die Bundesregierung weiterhin auf Aufrüstung und Kriegseinsätze und folgt dem Diktat der USA die Rüstungsausgaben bis 2024 zu verdoppeln. Dagegen steht das Friedensgebot im Grundgesetz. Fast 2 Billionen Dollar werden weltweit in Rüstung gesteckt. Die Rüstungsindustrie erfreut sich riesiger Profite. Vom US – Militärstützpunkt Ramstein werden völkerrechtswidrig Drohnen in Zielgebiete überall in der Welt geleitet. Zivile gewaltfreie Konfliktlösungen sind so viel wie kein Thema. Die BRD ist weltweit an 17 militärischen Interventionen beteiligt. Von Deutschland geht Krieg aus. Nationalistische, kriegerische und protektionistische Töne bestimmen die US-Politik unter Trump. Internationale Verträge werden gekündigt. Konventionen, wie das Völkerrecht und diplomatischer Anstand werden missachtet.

Die Rechtsentwicklung und das Wiederaufleben neonazistischer Gruppen in Europa, auch bei uns, sind Folgen einer widersprüchlichen von Interessensgegensätzen geleiteten Politik von Regierungen, Parteien, sowie wirtschaftlichen und finanziellen Krisen in Europa. Diesen Gefahren gilt es durch Aufklärung und zivilen Widerstand zu entgegnen.

Die Militarisierung nach Innen zeigt sich im Werbefeldzug der Bundeswehr an Schulen, Hochschulen, Berufsberatung, bei Ausbildungs- und Jobmessen. 40 Millionen Euro gibt die Bundeswehr jährlich dafür aus. Über 3000 Minderjährige hat die Bundeswehr rekrutiert, ein Verstoß gegen die internationale Kinderrechtskonvention. Ein Zwangsdienst für alle Jugendlichen soll eingeführt werden. Ein neues Polizeigesetz kann Menschen auf Verdacht in Haft nehmen. Demokratie und Rechtsstaat sind in Gefahr.

In Büchel befinden sich US-amerikanische Atomwaffen, deren Einsatz von deutschen Tornados aus geübt wird (atomare Beteiligung). USA und Russland modernisieren ihre Atomwaffen. Hiroshima und Nagasaki mahnen uns alle.

Nachdem eine Scheinlösung im Atomkonflikt mit Nordkorea das Image von Trump verbessern sollte, eskaliert nun der Konflikt mit dem Iran. US-Präsident Trump kündigte einseitig das Atomabkommen mit dem Iran und erhob Sanktionen unter denen besonders die Zivilgesellschaft leidet.

Der Ukraine-Konflikt ist ungelöst und bedroht den Frieden in Europa. Die Manöver der NATO in Osteuropa tragen nicht zur Entspannung und gegenseitigen Vertrauen bei. Es bedarf einer europäischen Friedenslösung, die auf Gewalt verzichtet, nach dem Vorbild der Ostverträge unter der Regierung Brandt.

Folgen militärischer Konfliktlösungen: weltweit sind mehr als 68,5 Millionen Menschen auf der Flucht. Sie fliehen vor Kriegen, Dürre, ökologischen Katastrophen, Verfolgung Hunger. Dafür sind u. a. Deutschland und Europa mitverantwortlich. Mit der Festung Europa wird das Mittelmeer zum Grab für tausende Menschen. Noch nicht schlimm genug – wird die Seenotrettung sogar verhindert und kriminalisiert. Viele Geflüchtete darben eingesperrt in Elendslagern, z. B. in Libyen, unter unmenschlichen, KZ-ähnlichen Zuständen. Nach dem Völkerrecht ist Solidarität mit Geflüchteten eine humanitäre Pflicht. Eine Welt des Friedens, der Freiheit und der Menschlichkeit entsteht dort, wo Menschen für Flüchtlinge eintreten.

  Wir verlangen von der Bundesregierung:

• Einstellung aller militärischen Auslandseinsätze.

• Abrüstung statt Aufrüstung zugunsten von Sozialem, Bildung, Gesundheit, Wohnen.

• Verbot von Rüstungsexporte besonders in menschenrechtsverletzende Staaten.

• Ächtung von Kampfdrohnen.

• Für eine humane Flüchtlings- und Asylpolitik und legale Fluchtwege.

• Stopp aller Abschiebungen in Kriegsgebiete wie Afghanistan.

• Solidarität mit Flüchtlingen durch Integration in Arbeit und Ausbildung.

• Unterzeichnung des UNO-Vertrages zum Verbot von Atomwaffen.

• Abzug der amerikanischen Atomwaffen aus Büchel in der Pfalz.

• Einstellung der NATO-Manöver an den Grenzen Russlands.

• Beendigung der Konfrontationspolitik mit Russland.

• Bekämpfung neonazistischer Parteien und Organisationen.

Wir wollen Dialog, weltweite Abrüstung, zivile Konfliktlösungen, vertrauensbildende Maßnahmen. Für ein System gemeinsamer Sicherheit in Europa und in der Welt, eine gerechte Weltwirtschaftsordnung und fairen Handel. In diesem Sinne muss die Bundesregierung endlich aktiv werden.

ViSdP: Freiburger Friedensforum, Stühlingerstr. 7, 79106 Freiburg, Max Heinke

Das Freiburger Friedensforum veranstaltet am Montag 6. August von 16.00h bis 19.00h einen Aktionstag auf dem Rathausplatz zum Gedenken an den Atomwaffenabwurf auf Hiroshima und Nagasaki vor 73 Jahren. Mitveranstalter sind die Antiatomgruppe Freiburg, die Gruppe „Fukushima nie vergessen“, Attac Freiburg, die DFG-VK
Am 6. und am 9. August 1945 zerstörten die Atombomben der USA die japanischen Städte Hiroshima und Nakasaki. Über Hunderttausend wurden Opfer dieser Atombomben. Heute wird mit dem Kriegseinsatz von Atomwaffen gedroht. Zehntausende von Nuklearwaffen lagern in den Arsenalen, und werden sogar ausgebaut – beschönigend als Modernisierung deklariert.
Aber es gibt eine starke, weltweite Gegenbewegung zu diesem grauenhaften Massenvernichtungs- und Zerstörungspotential Der von über 120 UNO-Mitgliedstaaten 2017 beschlossene Atomwaffen-Verbotsvertrag zeigt, dass die Mehrheit der Nationen sich der großen Gefahr solcher Massen-Vernichtungswaffen bewusst ist. Die Bundesregierung weigert sich jedoch beharrlich diesem Verbotsvertrag beizutreten.
Wir fordern:
– BEITRITT DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND ZUM
ATOMWAFFENVERBOTSVERTRAG!
– ABZUG UND SICHERE ENTSORGUNG ALLER ATOMWAFFEN AUS BÜCHEL!
– ENTSCHIEDENER EINSATZ DEUTSCHLANDS AUF NATO-EBENE FÜR DIE
ABSCHAFFUNG ALLER NUKLEARWAFFEN!
Für die Veranstalter
Max Heinke

am Samstag, 7. Juli 2018

Fotos der Aktion in Büchel 2018

AUFRUF:

Wir, Christinnen und Christen aus mehreren Landeskirchen laden ein, nach Büchel (bei Cochem/Mosel) zu kommen. Dort lagern US-amerikanische Atombomben. Diese sollen modernisiert werden. Das macht ihren Einsatz – sie werden dann von deutschen Flugzeugen zum Ziel geflogen – wahrscheinlicher. Es droht ein millionenfacher Tod. Erinnert sei an Hiroshima und Nagasaki.

Glauben, Gewissen und politische Vernunft bewegen uns, Massenvernichtungswaffen abzulehnen. Wir laden alle Menschen ein, die für den Abzug und das Verbot der Atomwaffen sind, vor dem Fliegerhorst öffentlich und gewaltfrei dafür einzutreten und den Umstieg auf eine friedenslogische Außen- und Sicherheitspolitik zu fordern.

Nicht zuletzt aufgrund der jahrelangen Bemühungen der Internationalen Kampagne für ein Verbot von Atomwaffen (ICAN) haben am 7. Juli 2017 im UN-Hauptquartier 122 Staaten für den Verbotsvertrag aller Atomwaffen gestimmt. Dafür erhielt ICAN den Friedensnobelpreis 2017. Auch der Ökumenische Rat der Kirchen (ÖRK) engagiert sich seit Jahrzehnten gegen Atomwaffen. Ebenso fordern ganz aktuell Papst Franziskus und die Evangelische Kirche im Rheinland wie auch andere Landeskirchen deren Abzug und weltweite Ächtung.

Bereits 2010 haben der Deutsche Bundestag und der rheinland-pfälzische Landtag die Bundes-regierung aufgefordert, den Abzug der Atomwaffen aus Büchel zu veranlassen. Doch diese weigert sich bislang, entsprechend tätig zu werden.

Deshalb fordern wir, dass die Bundesregierung
den Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnet,
die „nukleare Teilhabe“ innerhalb der NATO beendet,
für den Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland und Europa eintritt,
ihre Außen- und Sicherheitspolitik zivil orientiert.

Rede22.5.18EMI

Frieden geht! – Dienstag, 22. Mai 2018, Platz der Alten Synagoge

Kurz und schmerzhaft wird diese Rede sein, die ich im Auftrag des Freiburger Friedensforums halte. Aber auch eine seltsame Humor-Komponente hat ihren Platz in meiner Rede, denn als ich die Infos für „Frieden geht“ verteilte, schaute eine Frau entgeistert auf den Titel und sagte: „Um Gottes Willen nein – der Frieden soll nicht gehen, ich will keinen Krieg, wir müssen alles für den Friedenserhalt tun!“. So können Mißverständnisse entstehen. Ich konnte diese Frau beschwichtigen und auf den Friedenslauf hinweisen.

Aber grundsätzlich hat sie recht, wir müssen uns wehren gegen die im schönen Freiburg hergestellte, hoch spezialisierte Rüstungsforschung und Rüstungstechnik – ich nenne die US-Firma Northrop Grumman Litef, die Navigationsgeräte für Luft-, jetzt auch für Drohnen, Land- und Marineanwendungen produziert.

Und dann haben wir das bereits1959 gegründete Fraunhofer Ernst-Mach-Institut für Kurzzeitdynamik. Dessen Geschäftsfeld Verteidigung wurde allein 2017durch das Verteidigungsministerium mit 16.4 Millionen Euro finanziert. Geforscht wird in den Bereichen Schutz und Wirkung. Hört sich gut an. Heißt aber u.a.: Forschen für die Sicherheit der BW-Soldaten in Panzerfahrzeugen. In der EMI-Broschüre steht: „…Damit die Insassen dieser gepanzerten Fahrzeuge lu?ckenlos geschu?tzt sind, ist es notwendig, dass die transparenten Bereiche möglichst das gleiche Schutzniveau aufweisen wie die nicht durchsichtigen Teile der Panzerung.“ Soviel zu Schutz und Sicherheit!

Bezüglich Wirkung:

In hoch spezialisierten Labors werden Prozesse simuliert und wie es in der EMI-Broschüre heißt „Kennwerte unter hochdynamischen Lastbedingungen gemessen“, Davon bekommen wir hier in der Stadt nichts mit. Die Kriegsparteien aber bekommen die Ergebnisse gewaltig zu spüren. Ich zitiere weiter aus der Broschüre: Es werden auf dieser Basis Ingenieurprogramme für die einsatznahe praktische Anwendung entwickelt. Die beschriebenen Methoden stehen bei der Entwicklung neuer Technologien für Heer, Luftwaffe und Marine für experimentelle und simulationsbasierte Analysen zur Verfügung. Und: „Im Fahrzeugschutz analysieren wir die Wirkung von Schulterwaffen, Minen und IEDs (Improvised Explosive Devices) und entwickeln neue Ansätze für die Bedrohungsabwehr.

Ich möchte nicht vergessen darauf hinzuweisen, dass das EMI außerdem zwei Außenstellen hat für Versuche in Efringen-Kirchen und in der Nähe von Kandern – im schönen Markgräfler Land – gut versteckt.

Hightech zur Überlegenheit gegenüber dem vermeintlichen Feind. Sicherheitsdenken und Sicherheitssforschen als Abwehr gegen den vermeintlichen Feind. Klare Struktur: Dort Feind, hier Freund. Feind wird eliminiert. Freund bekommt Sicherheitsweste und Sicherheitspanzer. Es geht nicht um Sicherheit der Zivilbevölkerung. Mit jedem Krieg auf unserem Globus verschlechtert sich die Sicherheit für die Menschen. Es geht nicht um Sicherheitsverbesserung durch diplomatisches Verhandeln zur Kriegsvermeidung.

Das EMI kooperiert, wie alle freiburger Fraunhofer Institute mit der Albert Ludwigs-Universität. Institutsleiter sind nicht nur Honorarprofessoren, sondern haben reguläre Vollprofessuren. So ist seit Jahren kaum unabhängige Forschung an der Uni gewährleistet.

Und ich frage uns alle: Wie sollen aus jungen Menschen, die an der Albert Ludwigs-Universität studieren, unabhängig wissenschaftlich denkende Menschen werden? Immer wieder wurde auch von Studenten und Studentinnen die „Zivilklausel“ gefordert. Zur Zeit ist es an der Uni um die Zivilklausel recht still geworden. Die meisten jungen Menschen ziehen ihr Ding durch und schauen, dass sie einen gut dotierten Job finden. Da bietet sich geradezu genial ein Fraunhofer Institut an, wie z.B. das EMI für Kurzzeitdynamik.

Seit Jahren warnt das Freiburger Friedensforum und andere Gruppierungen, dass die Stadt mit Rüstungs-Hightec bei Litef und dem EMI „ein weltweit führendes Institut der Sicherheits- und Resilienzforschung“, den falschen Weg eingeschlagen hat. Im Gegenteil: Im November 2017 weihte das EMI seinen stolzen Ergänzungsbau in der Ernst Zermelo-Straße früher Eckertstraße ein. Es ist höher, als alle anderen dortigen Gebäude. Bürgermeister und Gemeinderat als Entscheidungsträger haben dieses Mehr an Forschungsraum zur Entwicklung von Kriegs-Hightech zu verantworten.

Unsere Albert-Ludwigs-Universität hat Professoren und Gelder der Fraunhofer Institute zur Verfügung, die somit ihre unabhängige Lehre aushebeln. Sie sollte sich nicht mehr Universität nennen, sondern Klientelbedienungsinstitut.

Sinnigerweise steht in der Information des EMI:“Forschung und Entwicklung braucht attraktive Arbeitsbedingungen, damit sich Kreativität entfalten kann.“ Ein wahrer Satz, aber am völlig falschen Platz.

Soviel zu unserer schönen Staffellaufstation Freiburg. Oberndorf hat Heckler & Koch.

Freiburg hat die Firma Litef, das EMI und eine von Interessensgruppen abhängige Lehranstalt, die sich noch Universität nennt.

Wohin geht der Frieden, wenn wir uns nicht gegen diese Entwicklung weiterhin wehren?

Freiburg, 22. Mai 2017

gez. Uta Pfefferle

Im Rahmen des bundesweiten Aktionstages der Friedensbewegung beteiligt sich das Freiburger Friedensforum  mit einer Friedens-Kundgebung am Samstag 18. November 2017 um 11.55 h auf dem Platz der Alten Synagoge in Freiburg.

Wir rufen alle Menschen zur Teilnahme auf.

Wir wollen nicht länger mit der atomaren Bedrohung leben!

Mit diesem Wunsch möchten wir  die Ängste und Befürchtungen vieler Menschen vor einer  möglichen, unkontrollierten atomaren Auseinandersetzung aufgreifen. Aktuell wird diese Bedrohung von den Staatsmännern in den USA und Nordkorea ausgesprochen.

Die  aufrufenden Organisationen verbinden mit dem  Aktionstag die Hoffnung, dass sich noch mehr Menschen, angesichts zahlreicher Kriege und Bedrohungen  (Folgen des Klimawandels)   aktiv einmischen und sich gegen Krieg, Gewalt, Rüstung und Hass wenden. Es gibt immer Alternativen zu militärischer Gewalt: Ein klares Bekenntnis zu ziviler Konfliktbearbeitung, Dialog, sowie vertrauensbildenden und entspannungsfördernden Maßnahmen. Dies soll auch als eine klare Forderung an eine neue Bundesregierung gerichtet sein. Der Aktionstag gibt  uns auch die Gelegenheit den Friedensnobelpreis 2017 für ICAN und die gesamte Anti-Atomwaffenbewegung zu würdigen und zu feiern.

Frieden braucht Bewegung – wir wollen das am bundesweiten Aktionstag eindeutig demonstrieren  und ein deutliches Zeichen setzen. Es liegt auch in Händen von uns Menschen, was aus der Situation zukünftig wird.

 Bekunden wir  unseren Friedenswillen im unüberhörbaren Protest.

Freiburg, 13. 11. 2017

Am 9. August wird auf dem Rathausplatz von 16.00 – 19.00 h mit einer Mahnwache der  Atombombenabwürfe auf Hiroshima (6. August 1945)
und Nagasaki (9. August 1945) gedacht. Trotz der weiter nachwirkenden Folgen der Verstrahlung 72 Jahre danach, bestehen die Atommächte auf der
„Atomaren Abschreckung“. Allein in Deutschland lagern 20 US-Atombomben in Büchel in der Eifel. Die Veranstalter wollen, dass der Atomwaffenverbotsvertrag vom 7. Juli 2017, der ab 20. September 2017 zur Unterschrift freigegeben wird, auch von der Bundesregierung unterschrieben wird.

Es beteiligen sich:
Anti-Atom-Gruppe, BUND, Deutsche Friedensgesellschaft
Vereinigte Kriegsdienstgegener (DFG-VK),
Freiburger Friedensforum