Allen Sanktionen zum Trotz nahm die Regierung Irans im August den ersten iranischen Atomkraftwerk Buschehr in Betrieb und kündigte den Bau einer weiteren Urananreicherungsanlage an. Die Option eines Krieges gegen den Iran wird von Washington und Israel öffentlich erwogen. Die Konzentration der US-Kriegsschiffen im Persischen Golf ist die höchste seit Beginn des Irakkrieges. Waffenverkäufe an Kuwait und Saudi-Arabien sollen gestärkt werden.
Die Konfrontationspolitik Israels, der USA und der EU droht im Konflikt mit großen Teilen der islamischen Welt einen Krieg zu entfesseln, der den nahen Osten in ein Chaos stürzen würde und die USA und Europa in einen neuen Weltkrieg verwickeln könnte. In einem solchen Krieg müsste auch mit dem Einsatz von Atomwaffen gerechnet werden. Nach Einschätzung der USA ist der Iran um ein Jahr vom Bau von Atomwaffen entfernt; Israel spricht von wenigen Monaten. Alle denkbaren Auswege scheinen unrealistisch: es steht weder einen Machtwechsel in Teheran an, noch ist eine atomwaffenfreie Zone in der Region absehbar. Die USA, EU und Israel werden sich mit einer iranischen Atommacht nicht abfinden, gleichzeitig wird Iran auf die Entwicklung der Kernenergie nicht verzichten.
Treibende Kraft in allen krisenhaften Entwicklungen auf dem Globus sind Kapital- und Wirtschaftsinteressen, die nach Expansion und Weltherrschaft streben. Die entsprechende Gruppierungen bereichern sich ungeheuer an allen Kriegen. Auf der anderen Seite stehen gigantische Zahlen an Kriegsopfern. Zu den Kriegsopfern könnten in diesem neuen Krieg auch die Europäer gehören. Iran verfügt inzwischen über Kurz- und Mittelstreckenraketen, Drohnen und Flugabwehrraketen des Typs S-300 („Der Countdown läuft“, Bahman Nirumand, taz 10.9.10). Europas Länder haben wegen ihrer störanfälligen Infrastruktur und dem Betrieb von Atomkraftwerken kaum eine Chance, einen großen Krieg zu überstehen.
Die Friedensbewegung fordert von der Bundesregierung, sich jeder Art von Kriegsbeteiligung zu enthalten. Sie ruft die Bevölkerung zu Massenprotesten gegen den Krieg auf, zu zivilem Ungehorsam, Blockaden und Streiks gegen alle kriegsunterstützende Maßnahmen. Jede Art von Kriegsdienst muss verweigert werden. Öffentliche Einrichtungen, Bildungsstätten und zivile Verwaltungen haben ausschließlich friedlichen Zwecken zu dienen. Forderungen nach zivil-militärischer Zusammenarbeit müssen strikt abgelehnt werden. Für die Friedensbewegung gilt: Wird Widerstand notwendig und zur demokratischen Pflicht, ist gewaltfreies Handeln oberstes Gebot. Auch in Notsituationen gilt: Leben muss erhalten und geschützt werden.
Für den Fall eines Angriffs auf den Iran, ruft das Freiburger Friedensforum am folgenden Tag zur Demonstration auf:
Tag X
18 Uhr
Bertoldsbrunnen
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