Mayors for Peace: Beschluß im Gemeinderat am 2.12.10


http://www.badische-zeitung.de/freiburg/ratssplitter-x7gjpcwyx

Streit um Frieden
Seit dem Jahr 2004 ist Freiburg Mitglied der weltweiten Organisation „Mayors for Peace“ (Bürgermeister für den Frieden:
http://www.mayorsforpeace.de/). Dazu hatten SPD und Unabhängige Listen einen Sachstandsbericht eingefordert. Was die Stadtverwaltung vorlegte, empfand UL-Stadtrat Hendrijk Guzzoni als „lieblos“. Ungewöhnlich ist in der Tat, dass eine Vorlage des Rathauses mit einer Seite Text auskommt. Guzzoni warf den Grünen und OB Salomon vor, mit Gewaltfreiheit und Friedenspolitik nicht mehr viel am Hut zu haben. Salomon verbat sich solche Belehrungen vom DKP-Bundesvorstandsmitglied, das die DDR nicht für ein Unrechtsregime hält. Neues gab es dennoch: Die Stadt überweist künftig einen Jahresbeitrag von 1000 Euro an „Mayors for Peace“.


Stellungnahme des Freiburger Friedensforums:

Mitgliedschaft des Freiburger Oberbürgermeisters in der OrganisationMayors for Peace“:

Der Antrag der Fraktionen der SPD und Unabhängige Listen auf Berichterstattung über die Mitgliedschaft in „Mayors for Peace“ (MfP) in einer Sitzung des Gemeinderats wurde erstmal mit einem Brief eines Mitarbeiters des Oberbürgermeisters beantwortet, ein (so I. Vogel, Fraktion UL) bisher einmaliger Vorgang.

Der Brief wurde mit dem Datum 7.9.2010 versehen, was nicht zutreffen kann, da der Antrag erst am 10.9. gestellt wurde.

Im Brief des OB’s wird die Erhebung eines Mitgliedbeitrags verneint. Es gibt jedoch eine wachsende Anzahl von Stadt- und Gemeinderäten, die seit 2009 eine Resolution verabschiedet haben, um ihre konkrete Unterstützung für die Kampagne „2020 Vision“ (Abschaffung der Atomwaffen bis 2020) zu zeigen. Sie verpflichteten sich, bis zum Jahr 2020 jährlich einen freiwilligen Beitrag in Höhe von €0,025 pro Einwohner zu spenden. (http://www.mayorsforpeace.de/sn/spenden.html)

Nach dem Brief des OB’s soll es erklärtes Ziel der EU sein, nukleare Waffen vollständig zu vernichten. Es ist jedoch auch erklärtes Ziel der EU weiter mit der NATO zusammenzuarbeiten, die ein nukleares Bündnis ist und sogar am nuklearen Erstschlag festhält: [Read more…]

Der Tod ist ein Meister – auch aus Freiburg

Veranstaltungshinweis

des ARBEITSKREISES KRITISCHER JURISTINNEN UND JURISTEN (AKJ)

des FRIEDENSFORUMS FREIBURG

und der GRüNEN ALTERNATIVEN FREIBURG (GAF)

Anlässlich des „Tages der Menschenrechte“ am 10. Dezember 2010
veranstalten die drei o.g. Organisationen bzw.Initiativen eine
gemeinsame Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit dem
„bekanntesten Rüstungsgegner Deutschlands“, Jürgen Grässlin.

Ort: KG I Universität, Hörsaal 1098 (1015, wie auf dem
Flyer abgedruckt, ist nicht mehr aktuell), 20 Uhr.


Der Tod ist ein Meister – auch aus Freiburg

Wie rüstungsexportierende Unternehmen in Baden-Württemberg durch
Waffenexporte an menschenrechtsverletzende und kriegsführende    
Staaten profitieren – und was wir dagegen tun können

Vortrag und Diskussion mit Jürgen Grässlin

In den vergangenen Jahren steigerte Europameister Deutschland
seine Waffenlieferungen auf ein erneutes Rekordniveau. Moralische
Grenzen existieren nicht: Gewehre, Kriegsschiffe, Kampfflugzeuge,
Panzer und Militärelektronik wurden an kriegsführende und    
menschenrechtsverletzende Regime geliefert. Mit deutschen Waffen und  
Lizenzvergaben wird Öl ins Feuer der Kriege und Bürgerkriege in    
aller Welt gegossen. [Read more…]

Es ist Krieg – entrüstet Euch!

Veranstaltungen der Freiburger Friedenswochen 2010:

Programm der Friedenswoche:  • PDF zum Ausdrucken PDF zum Lesen

Freitag, 26.11.2010

Kooperation statt Konfrontation: Alternativen für Afghanistan

Vortrag und Diskussion mit Prof. Andreas Buro, Komitee für Grundrechte und Demokratie
Aachener Friedenspreisträger 2008
19.00 h, Goethe-Institut, Wilhelmstr. 17

Die Afghanistan-Politik der USA und der EU scheint längst gescheitert. Wieder ist erwiesen:Mit militärischer Gewalt kann kein Frieden geschaffen werden. In der Friedensbewegung werden seit Jahren gewaltfreie Lösungen für Afghanistan diskutiert. Zivile Wege zur Friedensschaffung in Afghanistan hat Prof. Buro in vielen Veröffentlichungen des Komitees für Grundrechte und Demokratie und in verschiedenen Zeitschriften dargestellt.

Veranstalter: Freiburger Friedensforum, Freiburger Friedenswoche e.V., Goethe-Institut e.V. Freiburg, Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen Ortsgruppe freiburg (DFG-VK)

Einladung: Runder Tisch des GEW zu Bundeswehr in den Schulen

Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft

Hagen Battran, Mitglied im Kreis Freiburg 6. August 2010

An möglichst alle, die in Freiburg am u.g. Thema interessiert sind

Einladung : Runder Tisch zum Thema „Schulfrei für die Bundeswehr“ am Donnerstag, den 7. Oktober 2010, ab 18 Uhr im Café Velo, Wentzingerstr. 15

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Friedensfreundinnen und –freunde, liebe Kolleginnen und Kollegen,

innerhalb von zwei Jahren ist es der Bundeswehr gelungen, in sechs Bundesländern (NRW, Saarland, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Bayern, Mecklenburg-Vorpommern) Kooperationsvereinbarungen mit den entsprechenden Kultusministerien abzuschließen, mit denen der Zugang der Jugendoffiziere zu den Schulen erleichtert, ihre Einflussnahme auf die Schülerinnen und Schüler intensiviert und ihre Einbindung in die Lehreraus- und –fortbildung institutionalisiert werden soll. [Read more…]

Krieg mit Iran droht – Wir sagen NEIN! Kundgebung am Tag X: 18 Uhr am Bertoldsbrunnen

Allen Sanktionen zum Trotz nahm die Regierung Irans im August den ersten iranischen Atomkraftwerk Buschehr in Betrieb und kündigte den Bau einer weiteren Urananreicherungsanlage an. Die Option eines Krieges gegen den Iran wird von Washington und Israel öffentlich erwogen. Die Konzentration der US-Kriegsschiffen im Persischen Golf ist die höchste seit Beginn des Irakkrieges. Waffenverkäufe an Kuwait und Saudi-Arabien sollen gestärkt werden.

Die Konfrontationspolitik Israels, der USA und der EU droht im Konflikt mit großen Teilen der islamischen Welt einen Krieg zu entfesseln, der den nahen Osten in ein Chaos stürzen würde und die USA und Europa in einen neuen Weltkrieg verwickeln könnte. In einem solchen Krieg müsste auch mit dem Einsatz von Atomwaffen gerechnet werden. Nach Einschätzung der USA ist der Iran um ein Jahr vom Bau von Atomwaffen entfernt; Israel spricht von wenigen Monaten. Alle denkbaren Auswege scheinen unrealistisch: es steht weder einen Machtwechsel in Teheran an, noch ist eine atomwaffenfreie Zone in der Region absehbar. Die USA, EU und Israel werden sich mit einer iranischen Atommacht nicht abfinden, gleichzeitig wird Iran auf die Entwicklung der Kernenergie nicht verzichten. [Read more…]

Pages: 1 2

Kultusministerin Schick will Armee-Simulationsspiele für SchülerInnen

Das Kultusministerium Baden-Württemberg hat in einem Brief an das Friedensforum die Kooperationsvereinbarung zwischen Bundeswehr und Schulen verteidigt und sich für die Bildungsangebote der Jugendoffiziere ausgesprochen:


„Die Bildungsangebote der Jugendoffiziere, insbesondere die Simulationsspiele, machen die Schülerinnen und Schüler auf eine sehr Praxis bezogene Weise mit Strukturen und Mechanismen der Sicherheits- und Außenpolitik sowie mit aktuellen und möglichen Konfliktlagen vertraut und sollen sie ausdrücklich zur kritischen Reflexion befähigen.“


Das interaktive Planspiel „Politik und internationale Sicherheit“ stellt ein Kernstück in der Arbeit der Jugendoffiziere dar.  Der sogenannte „Militärbaustein“ des Spiels stellt die militärische Fähigkeiten eines Landes dar.  Diese sind – wie nicht anders bei einem Spiel der Bundeswehr zu erwarten – reichhaltig und reichen von Infanterie- und Panzerarmeen, über Luftflotten, Marinestreitkräfte, strategische Raketenverbände, strategische Bombergeschwader, Atom-U-Bootflottillen bis hin zu atomaren und chemischen Waffen. Zusätzliche Inhalte des Militärbausteins sind Kosten für den Militärhaushalt, Auf- und Abrüstung, militärische Konflikte, Guerilla-Armeen und Friedenstruppen (http://imi-online.de/download/MSG_Jugendoffiziere_Studie.pdf).

Kundgebung am Mahnmal für die Opfer der Naziherrschaft: Rotteckring Eingang Volkshochschule

Vom Siegesdenkmal zum Platz des Friedens!

Nicht der Siege gedenken, sondern der Opfer und der Friedensstifter und FriedensstifterInnen!

Das Siegesdenkmal soll „demokratisiert“ werden – wir sagen NEIN!

Am 27. Juli 2010 wurde ein Text der Stadtverwaltung über die Zukunft des Siegesdenkmals dem Gemeinderat vorgelegt, wonach es im Rahmen der Umgestaltung des Friedrichrings verschoben werden und evtl. mit Sitzstufen versehen werden soll um das Denkmal „besser zugänglich zu machen und damit zu ‚demokratisieren““ (siehe Vorlage G-10/109 der Stadtverwaltung weiter unten).

Das Siegesdenkmal dient dazu, des Sieges Deutschlands über Frankreich im Jahr 1871 zu gedenken. Frankreichs Regierung hatte den Krieg erklärt nach einer durch Bismarck manipulierten Veröffentlichung in der „Norddeutschen Allgemeinen Zeitung“, die für die Franzosen eine Provokation darstellte. Diese Strategie hatte Bismarck bewusst gewählt, um durch einen Krieg ein deutsches Reich unter preußischer Führung zu erreichen.

Im deutsch-französischen Krieg 1870-71 starben 80 000 französische und 40 000 deutsche Soldaten. Kriege verursachen Tote, Verbrechen, Misshandlungen. Erinnerungen an sie können niemals „demokratisiert“ werden.

Die Erstellung des Siegesdenkmals hat damals 85 000 Goldmark gekostet. Was will sich die Stadt dieses Mal die „Demokratisierung des Denkmals“ kosten lassen?

1948 wurde ein Antrag aus pazifistischen Kreisen für den Abbau des Denkmals vom Gemeinderat abgelehnt.

Wir fordern:

Vom Siegesdenkmal zum Platz des Friedens und der Völkerfreundschaft! [Read more…]

Atomwaffen im Fliegerhorst Büchel umgehend von den USA zurückholen lassen!

Im Fliegerhorst Büchel lagern mindestens 20 US-Atomwaffen des Typs B61.

Dieser Bombentyp hat eine maximale Sprengkraft von 340 Kilotonnen TNT. Das entspricht etwa dem 26-fachen der Hiroshima-Bombe.

Diese Atomwaffen unterstehen der US Air Force und der 139 Mann starken 702. Munition Support Squadron (MUNSS), die für die Verwahrung, Bewachung, Wartung und Freigabe der Waffen verantwortlich sind. Deutsche und US Piloten üben in Deutschland den Einsatz von Atomwaffen mit Tornado-Jagdbombern.

Die Bundesrepublik Deutschland ist keine Atommacht. Mit diesen Atomwaffen auf deutschem Gebiet hat sie jedoch den Status der „atomaren Teilhabe“. Die Bundesregierung möchte durch diese Teilhabe gleichbehandelt werden wie die Atomgroßmächte und hofft, als ständiges Mitglied in den UN-Sicherheitsrat aufgenommen zu werden.

Dazu sagen wir „NEIN“, zumal wir Bürger und Bürgerinnen mit unsern Steuermitteln die aufwändige und teure Bewachung und Instandhaltung dieser gefährlichen Atomwaffen auch noch zu leisten haben.

Wir fordern den sofortigen Abzug der Atomwaffen aus Deutschland!


Afghanisch-Deutscher Ärzteverein e.V.

Mutter-Kind-Klinik Jalalabad, Afghanistan

Mutter-Kind-Klinik Jalalabad

Mutter-Kind-Klinik Jalalabad

Sommerfest 2010

  • Vorträge, Filme, Projekt-Information
  • Büchertisch, Kalender- und Kartenverkauf
  • Afghanisches Essen, Kuchen und Tee
  • Musik und afghanischer Tanz

Samstag, 24. Juli 2010 ab 14.30  –  Spechtpassage in Freiburg

Flugblatt als PDF (100 KB)

Mutter-Kind-Klinik Jalalabad: Info-Veranstaltung

Flyer als PDF

REISE nach AFGHANISTAN / MUTTER-KIND KLINIK JALALABAD
Aktuelle Bilder und Informationen
Dienstag, 15.6.2010
20 Uhr
Café Velo

Eintritt frei


Veranstalter: Afghanisch Deutscher Ärzteverein e.V., Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdenstgegnerInnen Ortsgruppe Freiburg, Freiburger Friedensforum

Eindrücke einer Reise nach Masar-i-Sharif im Frühjahr 2010:
Wir zeigen Landschaften, Menschen und den afghanischen Alltag.

Kinder in Afghanistan - Bild: Peter-Harry Benzner

Wir zeigen eine der gefährlichsten Strassen der Welt: die Strasse nach Jalalabad. Dort gibt es seit 1999 (als die Taliban Afghanistan regierten) eine
Mutter-Kind Klinik, die vom afghanisch-deutschen Ärzteverein unter schwierigsten Bedingungen gegründet wurde. Diese gut funktionierende,
saubere und von der WHO ausgezeichnete Klinik ist in Existenznot geraten. [Read more…]

You're at the bottom!